Welchen Anspruch hat ein Unternehmer, wenn Werkverträge nach Abschluss, noch vor Beendigung oder überhaupt ohne Werkausführung abbestellt werden?Wird das Werk abbestellt, hat der Werkunternehmer den Verbraucher darüber zu informieren, was er sich dadurch erspart hat....

Der Oberste Gerichtshofs beschäftigt sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage, inwieweit ein Schlusszahlungsvorbehalt begründet sein muss, um wirksam zu sein.Die aktuelle Entscheidung zeigt wieder einmal, dass es immer auf den Sachverhalt des Einzelfalls...

Auf Baustellen kommt es leider immer wieder zu Arbeitsunfällen. In der Praxis stellt sich dann regelmäßig die Frage, wer und ob der Baustellenkoordinator dafür haftet.Die Bestimmungen des BauKG behandeln Gefahren, die durch das Zusammenwirken von Unternehmen auf einer...

Bei Verzug des AN hat der AG nur in Ausnahmefällen das Recht ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.   Generell muss bei Schuldnerverzug immer eine angemessene Nachfrist gesetzt werden, sodass der Schuldner eine letzte Chance zur Vertragserfüllung hat. Nur...

Bietet die Berufung auf Unerschwinglichkeit eine Möglichkeit für den Auftragnehmer, die angebotenen Preise anzupassen oder sogar den Vertrag aufzulösen?Dass die vorliegenden Preissteigerungen unvorhersehbar waren, ist wohl weitgehend unbestritten. Die Erbringung der...

Der OGH beschäftigte sich mit der Frage, ob auch eine Bankgarantie, deren Auszahlung an Bedingungen geknüpft ist, ein zulässiges Sicherungsmittel im Sinne des § 1170b ABGB ist.Eine Bankgarantie mit Effektivitätsklausel ist als Sicherungsmittel nicht generell...