MP-Law-Logo weiß

Zurück zur Newslounge

Newsletter Corporate/M&A Issue 2|2023

„Eheverträge“ im Gesellschaftsrecht: Warum Syndikatsverträge so weit verbreitet sind und was aus rechtlicher Sicht dabei zu beachten ist

Neben der Satzung bzw dem Gesellschaftsvertrag schließen Aktionär:innen von AGs und Gesellschafter:innen von GmbHs gern gesonderte Vereinbarungen über ihr Verhältnis als Co-Eigentümer:innen der Gesellschaft ab. Derartige Vereinbarungen werden häufig als...
mehr lesen

Newsletter Familienrecht Issue 1|2023

Leibrentenzahlungen fließen nicht in die Unterhaltsbemessungsgrundlage (OGH 7 Ob 84/22m)

1. EinleitungDie Verpflichtung zum wechselseitigen Unterhalt ist eine der bedeutendsten Folgen der Eheschließung. Bezieht nur einer der beiden Ehegatten ein Einkommen, hat der andere Gatte grundsätzlich Anspruch auf 33% des Nettoeinkommens des anderen. Verdienen beide...
mehr lesen

Newsletter Familienrecht Issue 5|2022

Unterhaltsansprüche eines geschiedenen Ehegatten können ruhen, allerdings nur unter gewissen Voraussetzungen (OGH 1 Ob 98/22a)

1. Einleitung Auch wenn eine Ehe geschieden wird, muss unter Umständen einer der geschiedenen Ehegatten dem anderen Unterhalt leisten, und das gegebenenfalls sogar zeitlich unbegrenzt. Dass diese regelmäßigen Zahlungen für den Unterhaltspflichtigen nicht gerade...
mehr lesen

Newsletter Familienrecht Issue 5|2022

Datenschutzlücke im Scheidungs- und Verlassenschaftsverfahren geschlossen (OGH 8 Ob 3/22g)

1. EinleitungEine einvernehmliche Scheidung setzt einen sogenannten Scheidungsfolgenvergleich voraus. Die Ehegatten müssen sich über die wichtigsten Scheidungsfolgen einigen, etwa wer die Obsorge der Kinder übernimmt, die konkreten Unterhaltsansprüche der Kinder und...
mehr lesen

Newsletter Familienrecht Issue 4|2022

Einkünfte aus der Veräußerung von Gesellschaftsanteilen stellen kein monatliches Einkommen des Unterhaltsschuldners dar (OGH 3 Ob 121/22y)

1. Einleitung Nach der Scheidung besteht die Möglichkeit, dass ein geschiedener Ehegatte dem anderen unterhaltspflichtig wird. Um die Bemessungsgrundlage für die Unterhaltsbemessung zu ermitteln, ist der Unterhaltsschuldner zur Rechnungslegung verpflichtet....
mehr lesen

Newsletter Familienrecht Issue 4|2022

Keine Erhöhung der Unterhaltsbemessungsgrundlage durch den fiktiven ausgeschütteten Gewinn einer GmbH

1. Einleitung Wie oben dargestellt, besteht die Möglichkeit, dass ein Ehegatte dem anderen nach der Scheidung unterhaltspflichtig wird. Nach der Anspannungstheorie ist dem Unterhaltspflichtigen jene Arbeit zumutbar, die er aufgrund seiner persönlichen Fähigkeiten,...
mehr lesen