Publikationen | Müller Partner Rechtsanwälte

Wie ein Verein zum Alternativen Investment Fonds werden kann

Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht, FinTechs Issue 4|2023

10. Nov. 2023 | Publikationen

Kürzlich entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVwG), eine von einem Verein in Kryptowährungen veranlagte Arbeitnehmerkasse sei ein unerlaubter Betrieb eines Alternativen Investmentfonds (AIF). Das klingt auf den ersten Blick vielleicht abenteuerlich. Es ist aber...

Skonto: Achtung auf Warnpflicht des Werkunternehmers

10. Nov. 2023 | Publikationen

Eine Skontovereinbarung unterliegt der Vertragsfreiheit. In der Praxis haben sich „übliche“ Skontoabreden etabliert. Weicht die vereinbarte Ermittlung vom Skontoabzug davon ab, ist möglicherweise eine Warnpflichtverletzung des Werkunternehmers begründet. Anhand...

Gietler, Roman: Erst zahlen, dann streiten?

Spengler Fachjournal 05/2023

30. Okt. 2023 | Publikationen

Über Grenzen von Bankgarantien zur Risikominimierung in der Baubranche Um ein Gleichgewicht zwischen der vom Werkunternehmer erbrachten Leistung und vom Werkbesteller geleisteten Zahlung herzustellen, werden in der Praxis regelmäßig Bankgarantien eingesetzt....

Ilg, Mathias: Fehlende Kausalität bei unterlassener Warnung

Österreichische Bauzeitung 20/2023

30. Okt. 2023 | Publikationen

Verletzt der Werkunternehmer seine Warnpflicht, hat er nur dann für den Schaden einzustehen, wenn die unterlassene Warnung kausal für den Schadenseintritt war. Das Unterlassen einer Warnung über die Untauglichkeit eines Stoffes oder die Unrichtigkeit einer Anweisung,...

Gaar, Christoph: Unfall bei Kranarbeiten – Haftung für Fehler von Gehilfen

Österreichische Bauzeitung 19/2023

13. Okt. 2023 | Publikationen

Grundsätzlich haftet jeder nur für eigenes (Fehl-)Verhalten. Die Gehilfenhaftung ist die Ausnahme. Der Sinn der Gehilfenhaftung ist, dass der Geschäftsherr nicht für „weniger“ haften soll, weil er Gehilfen tun lässt, was eigentlich er selbst tun müsste. Wer allenfalls...

BVwG: Verspätete Ad-hoc-Veröffentlichung von geplanten Kapitalmaßnahmen

Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht, FinTechs Issue 3|2023

2. Okt. 2023 | Publikationen

Anlass für das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG 12. 6. 2023, W204 2270937-1/17E) war mit geplanten Kapitalmaßnahmen (Pflichtwandelanleihe, Kapitalerhöhung und Platzierung eigener Aktien) eine klassische Fallgruppe von potenziellen Insiderinformationen....