Publikationen | Müller Partner Rechtsanwälte

Kaution, Kündigung, Rücktritt. Wer schützt wen?

Österreichische Bauzeitung 5 2025

30. Apr. 2025 | Publikationen

Der Abschluss eines Werkvertrages bringt für beide Vertragsparteien Risiken mit sich. Der Auftraggeber erwartet sich eine ordnungsgemäße Leistungserbringung, der Auftragnehmer will sein vereinbartes Entgelt erhalten. Abseits von individuellen, vertraglichen...

Pflichtteil: Wie erfährt man, ob Vermögen verschenkt wurde?

DerStandard Blog: Erben ohne Streit

2. Apr. 2025 | Publikationen

Nicht selten kommt es vor, dass der Erblasser bereits zu Lebzeiten Teile seines Vermögens verschenkt hat, weshalb in der Verlassenschaft kaum mehr nennenswertes Vermögen vorhanden ist (wie z.B. bei der Übergabe eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes). Um...

Vertragsaufhebung bei fehlender Sicherstellung: Risiko für Bauherren

Österreichische Bauzeitung 14 2024

6. Nov. 2024 | Publikationen

Der Werkunternehmer hat das jederzeitige Recht, vom Werkbesteller eine Sicherstellung zur Sicherung seiner Werklohnforderung zu verlangen. Wird die Sicherstellung vom Werkbesteller nicht geleistet, ist der Werkunternehmer zur Aufhebung des Vertrages berechtigt. Die...

Änderung der Stiftungserklärung durch einen rechtgeschäftlichen Vertreter nur mit Spezialvollmacht (6 Ob 162/23a)

Newsletter Privatstiftungen Issue 3|2024

30. Okt. 2024 | Publikationen

Sachverhalt Eine aktuelle Entscheidung des OGH widmet sich der Frage, ob für die Änderung der Stiftungserklärung durch einen bevollmächtigten Vertreter eine Generalvollmacht ausreicht oder ob hierfür eine Spezialvollmacht erforderlich ist. Im konkreten Fall wurde die...

Formulierung in einem Schenkungsvertrag: Ein Wunsch bleibt ein Wunsch

DerStandard Blog: Erben ohne Streit, 23.10.2024

25. Okt. 2024 | Publikationen

Ein OGH-Urteil zeigt, wie unklare Wünsche zu rechtlichen Auseinandersetzungen führen können. Bei der Errichtung von letztwilligen Verfügungen ist neben der Einhaltung der Formvorschriften vor allem auf eine sorgfältige Formulierung zu achten. Dies gilt auch für...

Wann eine Kostenüberschreitung nicht zwingend angezeigt werden muss

Österreichische Bauzeitung 11 2024

11. Sep. 2024 | Publikationen

Grundsätzlich ist die Überschreitung eines Kostenvoranschlages bei sonstigem Verlust des Entgeltanspruchs für Mehrarbeiten anzuzeigen. Resultiert die Kostenüberschreitung jedoch aus Umständen aus der Sphäre des Bestellers, ist die Anzeige der Überschreitung...