Das Jahr 2021 brachte in erbrechtlicher Hinsicht einige erfreuliche Klarstellungen durch den OGH. Eine davon betrifft die viel diskutierte Frage, ob das Vermögensopfer trotz des Vorbehalts eines Fruchtgenussrechts erbracht werden kann. Über diese Frage entschied der...

Grenzen werden nicht nur von Eigentümern zum Zweck der räumlichen Abgrenzung zum Nachbargrundstück gezogen, sondern es gibt auch Zulässigkeitsgrenzen bei Gerichtsstandvereinbarungen: Der Urlaubsort eines Verbrauchers als Gerichtsstand ist unzulässig. Auch Mieter...

Der OGH (03.08.2021, 8 Ob 101/20s) hatte einen interessanten Sachverhalt zu entscheiden, der an der Schnittstelle von Privatstiftungsrecht und Insolvenzrecht liegt.Die Schuldnerin, die ein Einzelunternehmen betrieb, war Begünstigte einer Privatstiftung. Über ihr...

Im aktuellen Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht, FinTechs Issue 8|2021 lesen Sie: Verspätete Ad-hoc-Meldung in Zusammenhang mit Großauftrag Kryptowährungen sollen wie Aktien besteuert werden Der Pranger unserer Zeit – Naming and Shaming Pauschalpreisprodukte...

Im aktuellen Newsletter Immobilienrecht Issue 3|2021 lesen Sie: OGH äußert sich erstmals zum Thema „Mietzinsbefreiung wegen pandemiebedingtem Betretungsverbot“ WEG Novelle 2022 WEG – Terrasseneinbau? Leider nein! >> ZUM NEWSLETTER IMMOBILIENRECHT ISSUE 3|2021 ALS...

Im aktuellen Newsletter Corporate/M&A Issue 4|2021 lesen Sie: Abfindungsklauseln im Gesellschaftsvertrag für den Insolvenzfall (OGH 16.09.2020, 6 Ob 64/20k) Treuepflichtverletzung durch Aktionäre bei Wiederwahl eines Aufsichtsratsmitglieds Gestaltungmöglichkeiten...