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Jahrzehntelange Haltbarkeit – Was, wenn nicht?

Ein Hinweis auf den "Stand der Technik" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann eine Verlängerung der Gewährleistungsfrist bedeuten.In Bauverträgen finden sich oftmals Bestimmungen, wonach der Auftragnehmer (AN) "eine dem  jeweiligen Stand der Technik...

Airbnb und Co – Kurzzeitvermietung auf dem Prüfstand

Die Kurzzeitvermietung zu touristischen Zwecken erweist sich insbesondere in Ballungsräumen als attraktives Geschäftsfeld. Die zivilrechtlichen als auch öffentlich-rechtlichen Anforderungen sind vielfältig.Immer mehr Privatpersonen bieten ihre eigene Wohnung als...

Fit for Corporate Bonds

Am 9. März 2017 luden RA Mag. Gernot Wilfling (Müller Partner) und Dr. Brigitta Schwarzer, MBA (INARA) zu einem Informationsabend zum Thema "Fit for Corporate Bonds" in die Kanzleiräumlichkeiten.Die Fremdfinanzierung durch Emission von Unternehmensanleihen („Corporate...

Geschäftsmodelle-Anfragen bei der FMA

Die FMA hat kürzlich eine Möglichkeit für nicht konzessionierte Marktteilnehmer geschaffen, Fragen zu aufsichtsrechtlichen Themen ihres Geschäftsmodells über ein Online-Kontaktformular zu adressieren. Mögliche Themen sind etwa Konzessionspflicht und...

Digital Banking und FinTech bei Müller Partner

Die Digitalisierung hat das Geschäftsleben bereits fest durchdrungen. Im Bereich digitale Finanzdienstleistungen im weiteren Sinn, den wir für Zwecke dieses Newsletters der Einfachheit halber „Digital Banking“ nennen, treffen Digitalisierungsbestrebungen auf eine Flut...

FMA richtete FinTech-Kontaktstelle ein

Bereits im Herbst 2016 reagierte die FMA auf die zunehmende Bedeutung von FinTechs mit einer eigenen Kontaktstelle. Die Aufsichtsbehörde sieht es dabei nach eigenen Angaben als ihre Aufgabe, ehestmöglich Transparenz und Klarheit (im Hinblick auf eine allfällige...

Judikaturwende

Der Rückforderungsanspruch bei unberechtigter Inanspruchnahme einer Haftrücklassgarantie verjährt innerhalb von drei Jahren.Nach der jüngsten OGH-Entscheidung zu dem Thema (Entscheidung vom 25. 11. 2016, 10 Ob 62/16i) verjährt der Rückforderungsanspruch des...