Publikationen | Müller Partner Rechtsanwälte

Newsletter Privatstiftungen Issue 10|2022

Unzulässige Ausgestaltung des Änderungsrechtes

23. Nov. 2022 | Publikationen

1. Einleitung Die Stiftungserklärung ist die wesentliche Rechtsgrundlage der Privatstiftung. Darunter werden regelmäßig Stiftungsurkunde und Stiftungszusatzurkunde gemeinsam verstanden. § 9 Abs 1 PSG legt den zwingenden Mindestinhalt der Stiftungsurkunde fest. § 9 Abs...

Müller, Katharina / Ilg, Mathias: Rechtsfolgen der Verletzung der Warnpflicht

Bau & Immobilien Report Sondernummer 01/2022

22. Nov. 2022 | Publikationen

Verletzt der Auftragnehmer (AN) seine Warnpflicht gegenüber dem Auftraggeber (AG), kann dies weitreichende rechtliche Folgen haben.Die Warnpflicht ist vor allem im Bauvertrag eine zentrale (Neben)Verpflichtung des AN. Für den AN empfiehlt sich, bei Zweifeln, ob eine...

Gietler, Roman: Sicherstellungsbegehren und Vertragsrücktritt nach § 1170b ABGB

Österreichische Bauzeitung 21/2022

11. Nov. 2022 | Publikationen

Das Sicherstellungsbegehren des § 1170b ABGB hat sich in den letzten Jahren als probates Mittel für den Auftragnehmer bewährt, um sich u.a. gegen unberechtigte Mängelrügen im Zuge der Übernahme zur Wehr zu setzen. Nachstehend ein Update zu den jüngsten...

Müller, Katharina / Melzer, Martin: Nacherbschaft: Instrument zur generationenübergreifenden Vermögensnachfolge

www.derstandard.at

10. Nov. 2022 | Publikationen

Mit einer letztwilligen Verfügung kann der oder die Verstorbene zu Lebzeiten über das Schicksal des eigenen Vermögens entscheiden und anordnen, was konkret damit nach dem Tod geschehen soll. Dabei haben viele das Ziel, das Vermögen möglichst lange innerhalb der...

Newsletter Erbrecht und Vermögensnachfolge Issue 7|2022

Wohnungseigentum – ein Spezialfall im Erbrecht

2. Nov. 2022 | Publikationen

1. EinleitungGrundsätzlich kann jeder mit einer gültigen letztwilligen Verfügung über sein Vermögen frei verfügen und seine Erben frei bestimmen. Die sogenannte „Testierfreiheit“ ist gesetzlich nur in wenigen Punkten eingeschränkt. Zu nennen ist hier etwa das...

Müller, Katharina: Erfüllungsgehilfenkette ist gleich Regresskette

Österreichische Bauzeitung 20/2022

28. Okt. 2022 | Publikationen

In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der OGH mit der Frage auseinanderzusetzen, ob sich der Generalunternehmer im Haftungsfall direkt beim Subsubunternehmer regressieren kann.Die bisherige Rechtsprechung gewährte einen solchen „Sprungregress“ in anders...