Unter Verweis auf die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes bestätigt das OLG Wien erneut, dass beim Vorbehalt gemäß ÖNORM B 2110 keine unnötigen, vom Normzweck nicht verlangten Hürden aufgebaut werden dürfen, zumal der Grund für die Forderung des Auftragnehmers...

In Teil 1 wurde bereits dargestellt, dass aufgrund des stark europarechtlich geprägten Normenwesens sowie harmonisierten Verbraucher- und Gewährleistungsrechts eine rein nationale „Lösung“ sowohl für den bundes- bzw.  Landesgesetzgeber als auch für die...

In der Entscheidung 6 Ob 157/23s hat sich der OGH mit der Frage beschäftigt, ob eine Preisminderungsanspruch des Bauherrn gegen den Werklohn des Unternehmers, genauer den Haftrücklass, wirksam aufgerechnet werden kann, auch wenn der Haftrücklass während aufrechter...

Abstract Steigende Baukosten und stagnierende Baukonjunktur verstärken den Druck auf den Gesetzgeber, bestehende technische Standards zu hinterfragen. Im Zentrum der Debatte steht die Frage, ob das dichte Geflecht an ÖNORMEN und OIB-Richtlinien kosteneffizientes sowie...