Bei der Entscheidung des OGH zu 6 Ob 95/15m vom 29.6.2015 ging es im Wesentlichen um die Frage der Wirkung der Eintragung einer Änderung der Stiftungszusatzurkunde in das Firmenbuch; weiters um die Prüfkompetenz einer derartigen Änderung durch das Firmenbuchgericht....

Der OGH beschäftigte sich in seiner Entscheidung 6 Ob 210/14x vom 15.12.2014 mit der Frage der Zulässigkeit der nachträglichen Änderung eines in der Stiftungsurkunde vorbehaltenen Änderungsrechts durch die Stifter.SachverhaltDie Stiftungsurkunde sah in ihrer...