Scheitert die Genehmigung alleinig an der vom Auftragnehmer mangelhaft erstellten Einreichplanung, so hat der Auftraggeber einen Anspruch auf Rückersatz des Werklohns sowie auf Ersatz der frustrierten Kosten.Die vom AN erstellte Einreichplanung war vor allem deswegen...

Kürzlich musste sich der OGH mit der Frage auseinandersetzen, ob die bloße Verminderung der Bebaubarkeit einen Entschädigungsanspruch gegenüber der Gemeinde begründen könnte.Eine Entschädigung anlässlich der Änderung eines Bebauungsplans kommt nur in Betracht, wenn...

Verlangt ein Werkunternehmer eine Bankbürgschaft, so kann dies für eine Sicherstellung nach § 1170b ABGB sprechen. Kann eine solche Sicherstellung bei Zahlungsverzügen verschiedener Teilrechnungen und Benutzung der Sicherstellung auch zweimal verlangt werden?In der...

Unter welchen Bedingungen haften Sachverständige gegenüber Dritten, und ab wann können Kläger eine Schadenersatzforderung geltend machen? Ein Überblick.Die Ersatzpflicht des Sachverständigen nach § 1299 f ABGB ist grundsätzlich auf den aus dem Schuldverhältnis...

Die Vertragsparteien, hier in erster Linie Auftraggeber (AG), erwarten sich vom Abschluss eines Pauschalpreisvertrages in der Regel eine besondere Sicherheit. Dadurch, dass die Vergütung im Vorhinein festgelegt wird, können die Baukosten, so die Vorstellung, nicht...