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Die Verbindlichkeit des Kostenvoranschlags

Wann ist ein Kostenvoranschlag verbindlich, und welche Auswirkungen hat dies auf den Anspruch auf Mehrkosten? Ein Überblick.Es ist eine Frage der Vertragsauslegung im Einzelfall, ob ein verbindlicher oder ein unverbindlicher Kostenvoranschlag vorliegt. Im konkreten...

Newsletter Corporate/M&A Issue 3|2020

Im aktuellen Newsletter Corporate/M&A Issue 3|2020 lesen Sie: Virtuelle oder physische „Post-Corona-Hauptversammlung“? Judikatur: Zur materiellen Prüfpflicht des Firmenbuchgerichts bei Abtretung eines GmbH-Geschäftsanteils Cash-Ersparnis in Corona-Krise durch...

Newsletter Erbrecht und Vermögensnachfolge Issue 4|2020

Der Oberste Gerichtshof befasste sich zuletzt in zwei aktuellen Entscheidungen mit dem Pflichtteilsrecht. In der Entscheidung 2 Ob 44/20i behandelte er die Frage, welche Zuwendungen unter den Schenkungsbegriff des § 781 ABGB fallen.In der zweiten Entscheidung 2 Ob...

Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht Issue 5|2020

Im aktuellen Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht Issue 5|2020 lesen Sie: BaFin-Emittentenleitfaden zum Marktmissbrauchsrecht veröffentlicht Der verständige Anleger in der Marktmissbrauchsverordnung Wirecard: Leerverkaufsverbot in der Kritik ESMA und IOSCO zur...

Mangelnde Aufklärung des Werkunternehmers und Haftung

Misslingt ein Werk infolge offenbarer Untauglichkeit oder falscher Anweisungen des Bestellers, so ist der Werkunternehmer für den Schaden verantwortlich, wenn er den Besteller nicht gewarnt hat. Die Haftung ist aber begrenzt.Ist das Werk misslungen, weil der...

Die Pönalen im Zusammenhang mit COVID-19

Im Zuge der COVID-19 Pandemie beziehungsweise aufgrund der Maßnahmen zu deren Eindämmung ist es vermehrt zu Verzügen der Leistungserbringung der AN gekommen. Die Nachweispflicht trägt im Fall der Berufung auf den Wegfall der Pönale infolge von COVID-19 aufgrund der...

Newsletter Privatstiftungen Issue 6|2020

Die Privatstiftung ist ein wichtiges Instrument zur Organisation von (Familien-) Unternehmen. Statistisch äußert sich dies wie folgt: Mit Stand Jänner 2010 waren 1602 Privatstiftungen als Mehrheitsgesellschaft oder Mehrheitsaktionäre von Kapitalgesellschaften tätig....