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Newsletter Privatstiftungen Issue 10|2021
Der OGH (03.08.2021, 8 Ob 101/20s) hatte einen interessanten Sachverhalt zu entscheiden, der an der Schnittstelle von Privatstiftungsrecht und Insolvenzrecht liegt.Die Schuldnerin, die ein Einzelunternehmen betrieb, war Begünstigte einer Privatstiftung. Über ihr...
Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht, FinTechs Issue 8|2021
Im aktuellen Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht, FinTechs Issue 8|2021 lesen Sie: Verspätete Ad-hoc-Meldung in Zusammenhang mit Großauftrag Kryptowährungen sollen wie Aktien besteuert werden Der Pranger unserer Zeit – Naming and Shaming Pauschalpreisprodukte...
Newsletter Immobilienrecht Issue 3|2021
Im aktuellen Newsletter Immobilienrecht Issue 3|2021 lesen Sie: OGH äußert sich erstmals zum Thema „Mietzinsbefreiung wegen pandemiebedingtem Betretungsverbot“ WEG Novelle 2022 WEG – Terrasseneinbau? Leider nein! >> ZUM NEWSLETTER IMMOBILIENRECHT ISSUE 3|2021 ALS...
Judikatur-Update: laesio enormis bei Pauschalpreisvereinbarung?
Kann ein Vertrag wegen Verkürzung über die Hälfte gemäß § 934 ABGB angefochten werden, obwohl ein Pauschalpreis vereinbart wurde?Aus den Ausführungen des OGH geht also hervor, dass auch Pauschalpreisvereinbarungen wegen Verkürzung über die Hälfte gemäß § 934 ABGB...
Terminplan: Nur ein Blatt Papier oder Grundlage der Bauabwicklung
Am 10.11.2021 luden DDr. Katharina Müller, TEP und Mag. Mathias Ilg, MSc gemeinsam mit dem Gastvortragenden Dipl.-Ing. Stefan Auderer zum Jour Fixe "Terminplan: Nur ein Blatt Papier oder Grundlage der Bauabwicklung".>> Weitere Details>> Zur Aufzeichnung des Webinars
Newsletter Corporate/M&A Issue 4|2021
Im aktuellen Newsletter Corporate/M&A Issue 4|2021 lesen Sie: Abfindungsklauseln im Gesellschaftsvertrag für den Insolvenzfall (OGH 16.09.2020, 6 Ob 64/20k) Treuepflichtverletzung durch Aktionäre bei Wiederwahl eines Aufsichtsratsmitglieds Gestaltungmöglichkeiten für...
Sicherstellungsanspruch bei strittigen Zusatzleistungen
Kann bei Ablehnung eines allenfalls überhöhten Sicherstellungsanspruchs der Vertrag aufgelöst werden?Aus den Ausführungen des OGH geht also hervor, dass auch das überhöhte Sicherstellungsbegehren beachtlich und auf den zulässigen Inhalt zu reduzieren ist. Da die...
Gewährleistungsanspruch
Abtretung von Gewährleistungsansprüchen und besichernde BankgarantieDie Übertragung von Forderungen erfolgt durch Zession. Die Zession ist die Abtretung der Gläubigerstellung vom ursprünglichen Gläubiger (Zedent) auf den Neugläubiger, wobei der Schuldner und die...
Kosten für Ersatzvornahme – Besonderheiten der Verjährung
Behebt der Auftraggeber (AG) einen vom Auftragnehmer (AN) zu vertretenden Mangel im Wege der Ersatzvornahme, kann er die Kosten als Schadenersatzanspruch geltend machen. Schadenersatzansprüche verjähren grundsätzlich nach drei Jahren ab Kenntnis der...
Newsletter Privatstiftungen Issue 8|2021
Im Gesellschaftsrecht, allen voran größeren Kapitalgesellschaften, ist das Schiedsverfahren (im Englischen arbitration genannt) eine beliebte Form der Streitbeilegung. In jüngerer Zeit enthalten auch immer mehr Stiftungserklärungen Klauseln, wonach Streitigkeiten vor...