Vergaberecht | Müller Partner Rechtsanwälte

Newsletter Bau- und Vergaberecht Issue 7|2016

Verlängerung Schwellenwertverordnung bis 31.12.2018

20. Sep. 2016 | Publikationen

Am 14. September 2016 trat die Verordnung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, mit der die Schwellenwerteverordnung 2012 geändert wird (BGBl II Nr. 250/2016), in Kraft. Demgemäß wurde die Geltung der geänderten Schwellenwerte im...

Müller, Katharina:Die Grenzen der Gestaltungsfreiheit

Österreichische Bauzeitung 11/2015

12. Juni 2015 | Publikationen

Die Entscheidung des OGH zeigt, dass innerhalb der Schranken der privatautonomen Rechtsgestaltung ein erheblicher Spielraum für die Gestaltung von Ausschreibungsunterlagen verbleibt. Dem AN ist anzuraten, das Vertragswerk in Ausschreibungsunterlagen genau zu prüfen,...

Kall, Bernhard: Stolperstein Bieterlücken

www.RechtamBau.at

26. Mai 2015 | Publikationen

Sowohl beim Ausfüllen von „echten“ als auch bei „unechten“ Bieterlücken ist äußerste Sorgfalt geboten. Bei strenger Prüfung durch den Auftraggeber kann der kleinste Fehler das Ausscheiden des Angebotes zur Folge haben. Bei „unechten“ Bieterlücken kann durch ein...

Newsletter Bau- und Vergaberecht Issue 1|2015

Berichtigung der Ausschreibung - Zulässigkeit, Erforderlichkeit und Grenzen & Geänderte Ausschreibungsunterlagen - Bekämpfung durch den Bieter

8. Jan. 2015 | Publikationen

Der aktuelle Newsletter geht auf die in § 90 BVergG normierte Berichtigung der Ausschreibung ein und erläutert, unter welchen Voraussetzungen die Ausschreibungsberichtigung verpflichtend ist und wo die Grenzen der Zulässigkeit liegen. Weiters enthält der Newsletter...

Newsletter Issue 6/2014

Auslegung undeutlicher Ausschreibungsbestimmungen & Stolperstein Eigenerklärung – Zeitpunkt des Vorhandenseins der Eignungsnachweise

23. Sep. 2014 | Publikationen

Der aktuelle Newsletter beschäftigt sich mit einer Entscheidung des Verwaltungsterichts Wien (VGW), in welcher er zu beurteilen hatte, wie eine undeutliche Festlegung von Referenzen in den Ausschreibungsbedingungen auszulegen ist. Weiters behandelt der Newsletter ein...