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Newsletter Issue 01/2012

Vorsicht bei der Ausgestaltung der Stiftungserklärung: Was gilt, wenn sich Stiftungsurkunde und Stiftungszusatzurkunde wider-sprechen? &  3 Ob 177/10s: Ausübung des Organ-bestellungsrechts durch die Gläubiger des Stifters grds möglich

Der aktuelle Newsetter beschäftigt sich mit dem Verhältnis zwischen Stiftungs-urkunde und Stiftungszusatzurkunde sowie den Auswirkungen der darin enthaltenen sich widersprechenden zwingenden und fakultativen Angaben gemäß § 9 PSG. In der Entscheidung zu 3 Ob 177/10s...
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Newsletter Issue 42/September 2011

Beschlüsse, mit denen ein Auskunftsanspruch von Begünstigten bejaht wird, sind nicht anfechtbar & Welche Zustimmungsrechte dürfen einem Beirat eingeräumt werden?

Der aktuelle Newsletter beschäftigt sich mit dem Auskunftsanspruch des Begünstigten einer Privatstiftung gemäß § 30 Abs 1 PSG als Kontrollinstrument. Verweigert der Stiftungsvorstand die Einsichtnahme und Auskunftserteilung begeht er nach Ansicht des OGH zu 6 Ob...
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Newsletter Issue 41/Juni 2011

Begünstigtenmeldung bereits bestehender Begünstigter bis spätestens 30.06.2011 & Bleibt das VfGH-Erkenntnis zur Grundstücksbewertung im StiftEG ohne Folgen?

Der aktuelle Newsletter beschäftigt sich mit der in § 5 PSG normierten Pflicht der Begünstigtenmeldung bei dem für die Erhebung der Körperschaftssteuer der Privatstiftung zuständigen Finanzamt. Diese Bestimmung wurde durch eine Information des BMF vom 22.06.2011 nun...
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