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Melzer, Martin: Grundelemente des BStFG 2015

JEV Journal für Erbrecht und Vermögensnachfolge, Heft 1/2016

Das BStFG wurde durch die im Zuge des Gemeinnützigkeitsgesetzes 2015 durchgeführte Reform erheblich modernisiert und liberaler gestaltet. Dies geschah vor allem durch eine Annäherung an das deutlich jüngere Privatstiftungsgesetz, dessen Regelungen für viele der neuen...
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Newsletter Privatstiftungen Issue 3|2015

OGH stellt klar: Auch die Eintragung der Änderung der Stiftungszusatzurkunde wirkt konstitutiv

Bei der Entscheidung des OGH zu 6 Ob 95/15m vom 29.6.2015 ging es im Wesentlichen um die Frage der Wirkung der Eintragung einer Änderung der Stiftungszusatzurkunde in das Firmenbuch; weiters um die Prüfkompetenz einer derartigen Änderung durch das Firmenbuchgericht....
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Newsletter Privatstiftungen Issue 3|2015

OGH unterscheidet zwischen inhaltlichen Beschränkungen und bloßen Modalitäten der Ausübung des Änderungsrechts

Der OGH beschäftigte sich in seiner Entscheidung 6 Ob 210/14x vom 15.12.2014 mit der Frage der Zulässigkeit der nachträglichen Änderung eines in der Stiftungsurkunde vorbehaltenen Änderungsrechts durch die Stifter.SachverhaltDie Stiftungsurkunde sah in ihrer...
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