Der OGH hat sich kürzlich erstmals zur Kündigung von Anleihen im Zuge von Spaltungen geäußert. Im konkreten Fall hatte die beklagte Bank (Emittentin) ihren „Non-Core-Bereich“ auf ihre Alleinaktionärin abgespalten. Die in Frage stehende Ergänzungskapitalanleihe (§ 23...

Vor einigen Tagen wurde – mit rund einmonatiger Verspätung  – die Börsegesetz-Novelle zur Umsetzung der Marktmissbrauchsverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.   Zu den Inhalten der MAR und zum Gesetzwerdungsprozess haben wir bereits ausführlich...

Da das Einsammeln von Darlehen von einer Vielzahl an Personen durch ein Unternehmen vom VwGH als konzessionspflichtiges Einlagengeschäft beurteilt wurde, hat sich in der Praxis das (aufsichtsrechtlich zulässige) qualifizierte Nachrangdarlehen durchgesetzt. Dabei...

Die Regierungsvorlage der Börsegesetznovelle zur Umsetzung der EU-Marktmissbrauchsverordnung wurde gegenüber dem Ministerialentwurf an der ein oder anderen Stelle entschärft. Was sich konkret ändert, erläutert Kapitalmarkt-Experte und Rechtsanwalt Mag. Gernot...