Die FMA darf gegen Emittenten und von der FMA beaufsichtigte Institute bei Verstößen gegen kapitalmarkt- und bankrechtliche Ordnungsnormen laut VfGH allenfalls auch millionenschwere Geldstrafen verhängen. War die Verfassungskonformität jüngst eingeführter, im...

Unter E-Geld (elektronisches Geld) versteht man digitales Bargeld, das auf einem elektronischen Gerät oder räumlich entfernt auf einem Server gespeichert ist. In Betracht kommen insbesondere die „elektronische Geldbörse“ in Form der Zahlungs- oder Chipkarte, aber auch...

Im Kapitalmarkt- und Bankrecht sind die Strafdrohungen in den letzten Jahren bekanntlich enorm gestiegen. Geldstrafen in Millionenhöhe für Manager und gar in Prozent vom Gesamtumsatz zu berechnende Höchststrafen für Unternehmen sind mittlerweile eher die Regel als die...

Seit Anfang des Jahres haben Personen, die eine unter die Aufsicht der FMA fallende Tätigkeit (§ 2 Abs 1 bis 4 FMABG) ausüben (wollen), die Möglichkeit einen rechtsverbindlichen Auskunftsbescheid der FMA zu erwirken. Gegenstand des Auskunftsbescheids können etwa das...

Seit Kurzem gilt das Börsegesetz 2018 (siehe dazu Newsletter Issue 3|2017). Dafür ist die Emittenten-Compliance-Verordnung der FMA nun Geschichte (siehe dazu Newsletter Issue 8|2017). Außerdem hat sich die Behördenpraxis zur Marktmissbrauchsverordnung seit deren...