Im Newsletter Issue 4|2016 haben wir berichtet, dass Nachrangdarlehen zuletzt (zivilrechtlich) unter Beschuss geraten sind. Wie gesagt hat das Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz die qualifizierte Nachrangklausel im Fall von fixverzinslichen Nachrangdarlehen als...

Die EU-Kommission plant bis Ende 2019 die Schaffung eines integrierten europäischen Kapitalmarkts („Kapitalmarktunion“). Eine der Maßnahmen, die in diesem Zusammenhang geplant sind, ist eine komplette Überarbeitung des Regimes für Kapitalmarktprospekte. Die bestehende...

Da das Einsammeln von Darlehen von einer Vielzahl an Personen durch ein Unternehmen vom VwGH als konzessionspflichtiges Einlagengeschäft beurteilt wurde, hat sich in der Praxis das (aufsichtsrechtlich zulässige) qualifizierte Nachrangdarlehen durchgesetzt. Dabei...

Der OGH hat sich kürzlich erstmals zur Kündigung von Anleihen im Zuge von Spaltungen geäußert. Im konkreten Fall hatte die beklagte Bank (Emittentin) ihren „Non-Core-Bereich“ auf ihre Alleinaktionärin abgespalten. Die in Frage stehende Ergänzungskapitalanleihe (§ 23...