Konfliktbereinigung durch Entscheidung eines Dritten im summarischen SchnellverfahrenBeim Adjudikationsverfahren entscheidet ein unabhängiger und sachkundiger Dritter über den Konflikt in einem summarischen Schnellverfahren. Dieses Instrument der außergerichtlichen...

Der OGH beschäftigte sich mit der Frage, ob auch eine Bankgarantie, deren Auszahlung an Bedingungen geknüpft ist, ein zulässiges Sicherungsmittel im Sinne des § 1170b ABGB ist.Eine Bankgarantie mit Effektivitätsklausel ist als Sicherungsmittel nicht generell...

Scheitert die Genehmigung alleinig an der vom Auftragnehmer mangelhaft erstellten Einreichplanung, so hat der Auftraggeber einen Anspruch auf Rückersatz des Werklohns sowie auf Ersatz der frustrierten Kosten.Die vom AN erstellte Einreichplanung war vor allem deswegen...

Wann haftet der Bauherr für die Verletzung von Pflichten nach dem Bauarbeitenkoordinationsgesetz trotz Bestellung eines Planungs- und/oder Baustellenkoordinators?Daraus folgt, dass sich der Bauherr gegenüber einem geschädigten Arbeitnehmer nur auf die Bestellung eines...

In der Theorie ist die Grenze zu unverhältnismäßig hohem Aufwand für Verbesserungen im Werkvertragsrecht klar geregelt, in der Praxis ergeben sich schwierige Abgrenzungsfragen.   Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Beurteilung, ob die Verbesserung tatsächlich mit...