Ändert sich die geltende Rechtslage während eines Bauverfahrens, stellt sich die berechtigte Frage, welches konkrete Recht anzuwenden ist – jenes Recht vor oder jenes nach der Änderung der Rechtslage.Trotz bereits eingereichter Bauunterlagen kann es zu Änderungen der...

Ein aktuelles OGH-Urteil veranschaulicht, dass das Leistungsverweigerungsrecht des Auftraggebers nach § 1170 in Verbindung mit § 1052 ABGB ein wirksames Druckmittel ist.   Die aktuelle Entscheidung des OGHs veranschaulicht wieder einmal das Risiko des Bauprozesses. Ob...

Wer muss die Preissteigerungen tragen?In einem Artikel aus dem letzten Jahr (Spengler Fachjournal Ausgabe 06/2021) wurde bereits die Frage beleuchtet, wer Preissteigerungen tragen muss, wenn die ÖNORM B 2110 vereinbart wurde. Der vorliegende Artikel geht nun der Frage...

Nach dem BauKG können gewisse Pflichten, die primär den Bauherrn treffen, auf einen bestellten Projektleiter übertragen werden. Oberstgerichtlich entschieden wurde kürzlich, welche formalen Anforderungen das Gesetz bzw. die Judikatur an diese Pflichtenübertragung...

Es kann bei der Abwicklung von Bauprojekten vorkommen, dass die (erste) Einreichplanung des Architekten nicht genehmigungsfähig ist. Doch ist der Bauherr zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt?Bei Schuldnerverzug oder vertrauenserschütterndem Vertragsbruch...