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Newsletter Capital Markets/Finance Issue 3|2017
Neues von den PRIIPs

15.05.2017
Im Oktober letzten Jahres haben wir im Rahmen eines Jour Fixe über die neuen gesetzlichen Vorgaben nach der PRIIPs-Verordnung informiert. In der Folge wurde die Anwendbarkeit zwar um ein Jahr auf Anfang 2018 verschoben. Das Thema beschäftigt uns aber natürlich weiterhin. Ein kurzes Update über die Entwicklung der letzten Monate:

• Im Herbst 2016 ging der Entwurf des österreichischen PRIIP-Vollzugsgesetzes in die Begutachtung (bis heute nicht beschlossen).
• Am 10.11.2016 gab die Europäische Kommission den ESAs ihre Änderungsabsichten zu den vom Europäischen Parlament abgelehnten Punkten der Delegierten Verordnung bekannt.
• Die ESAs äußerten sich am 22.12.2016 ablehnend zu den von der Kommission vorgeschlagenen Änderungen.
• Im März 2017 ging die von den ESAs im Februar initiierte Konsultation über die Verfahren zur Feststellung von PRIIPs mit ökologischen und sozialen Zielen (Art 8 Abs 4 PRIIPs-VO) zu Ende.

Insgesamt ist rund um PRIIPs nach wie vor Einiges ungewiss. Literatur zum Thema gibt es zudem in Österreich kaum. Für einen vor allem aus rechtlicher Sicht hochinteressanten Teilbereich können wir jedoch bereits das baldige Erscheinen von Wilfling/Komuczky, Die Haftung für verpackte Anlageprodukte und Versicherungsanlageprodukte nach der PRIIP-Verordnung, im Österreichischen Bankarchiv ankündigen. Eine weitere Müller Partner-Publikation zu wichtigen Aspekten der PRIIPs-Verordnung ist gerade in Arbeit.

MAG. MATHIAS ILG, MSC.