Niedrigere Schwellenwerte ab 1. Jänner 2023 Mit Ende des Jahres 2022 trat die österreichische Schwellenwertverordnung 2018 (BGBl. II Nr. 211/2018) außer Kraft. Für viele öffentliche Auftraggeber sowie auch Sektorenauftraggeber (private Unternehmen) hat dies niedrigere...

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Werkbesteller bei Verzug des Werkunternehmers ohne Nachfristsetzung zurücktreten?Bevor der Gläubiger vom Vertrag zurücktreten kann, muss er grundsätzlich eine Nachfrist setzen. In Ausnahmefällen ist eine Nachfristsetzung...

Ändert sich die geltende Rechtslage während eines Bauverfahrens, stellt sich die berechtigte Frage, welches konkrete Recht anzuwenden ist – jenes Recht vor oder jenes nach der Änderung der Rechtslage.Trotz bereits eingereichter Bauunterlagen kann es zu Änderungen der...

Wie weit geht die Handlungsvollmacht des Bauleiters? Darf dieser alle gewöhnlichen Geschäfte abschließen, oder gibt es Grenzen?In der Praxis bezieht sich die Vollmacht des Bauleiters auf gewöhnliche Geschäfte, welche notwendig sind, um das Geschäft eines solchen...

Was bedeutet die Rügeobliegenheit für die Praxis und was sind die Folgen, wenn ihr nicht nachgekommen wird?Zusammengefasst liegt die Ratio der Rügeobliegenheit im Schutz der Dispositionssicherheit des unternehmerischen Verkäufers. Der Zweck der Mängelrüge liegt darin,...

Überlässt der Übergeber eine Sache gegen Entgelt, so leistet er Gewähr, dass sie dem Vertrag, den bedungenen oder gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften entspricht. Er haftet dafür, dass die Sache der Beschreibung, einer Probe oder einem Muster entspricht und dieser...