Das ABGB kennt in den §§ 364ff diverse nachbarrechtliche Ausgleichsansprüche. Ob diese auch bei Bauten mit fehlender Baubewilligung greifen, wurde erst jüngst durch den OGH entschieden. Die Entscheidung des OGH zeigt, dass nachbarrechtliche Ersatzansprüche nicht bloß...

Update: Erneute Verlängerung der Schwellenwerteverordnung bis zum Jahresende! Wie wir bereits Mitte Februar berichteten, trat mit der am 06.02.2023 kundgemachten Schwellenwerteverordnung 2023 (BGBl II Nr. 34/2023) eine temporäre Übergangslösung für das...

Bauen auf fremdem Grund bringt so manche Hürden und Überlegungen mit sich: Wem gehört was? Was ist ein Superädifikat? Was versteht man unter Baurecht? Welche Unterschiede gibt es, und worauf gilt es zu achten? Sowohl Superädifikate als auch das Baurecht stellen für...

Befristete Schwellenwertverordnung bis 30.06.2023 Wie wir bereits zu Beginn des Jahres berichteten, trat mit 31.12.2022 die bis dato geltende österreichische Schwellenwertverordnung 2018 (BGBl. II Nr. 211/2018) außer Kraft. Dies führte dazu, dass mit Jahresbeginn 2023...

Niedrigere Schwellenwerte ab 1. Jänner 2023 Mit Ende des Jahres 2022 trat die österreichische Schwellenwertverordnung 2018 (BGBl. II Nr. 211/2018) außer Kraft. Für viele öffentliche Auftraggeber sowie auch Sektorenauftraggeber (private Unternehmen) hat dies niedrigere...

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Werkbesteller bei Verzug des Werkunternehmers ohne Nachfristsetzung zurücktreten?Bevor der Gläubiger vom Vertrag zurücktreten kann, muss er grundsätzlich eine Nachfrist setzen. In Ausnahmefällen ist eine Nachfristsetzung...