Ab 25. Mai 2018 ist jeder, der personenbezogene Daten für eigene Zwecke oder für Dritte verarbeitet, verpflichtet, ein Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten zu führen. Damit normiert die DSGVO eine generelle Dokumentationspflicht, die die bisherigen Meldepflichten...

Werden bei einem Tiefbauprojekt Leitungen beschädigt, stellt sich die Frage, wer gegenüber dem Eigentümer respektive Betreiber der Leitung für den Schaden einzustehen hat.Wer kennt das nicht. Beim Aushub der Baugrube, bei der Herstellung einer Künette oder beim Graben...

Eine Abrechnung nach Bauabschnitten bringt keine Besonderheiten für die höhenmäßige Begrenzung der Sicherstellung.Es entspricht der gängigen Praxis, dass Werkverträge im Bau- und Baunebengewerbe eine Entgeltzahlung nach Baufortschritt vorsehen. In einer aktuellen...

Selbst wenn die Parteien vor Vertragsabschluss eine Verzugspönale ausschließen, könnte auf Basis der ÖNormen anders entschieden werden.Auf der Baustelle kommt es im Zuge der Ausführungsphase regelmäßig zur Abänderung des Bauablaufs. Die Frage, ob die pönalisierten...

Bei der Ersatzvornahme lässt der Auftraggeber den Mangel nicht von seinem ursprünglichen Vertragspartner beheben. Spielt es eine Rolle, ob der Mangel behebbar oder unbehebbar ist?Liegt ein unbehebbarer Mangel vor, bedeutet dies nicht in jedem Fall, dass ein Anspruch...

Es zeichnet sich zudem die Tendenz ab, dass Auftraggeber in Zusammenhang mit Mehrkostenforderungen vermehrt eine anschauliche und detaillierte Auswertung der Dokumentation verlangen. Vor diesem Hintergrund nimmt auch die rechtliche Relevanz einer detaillierten und...