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Die Pönalen im Zusammenhang mit COVID-19

Im Zuge der COVID-19 Pandemie beziehungsweise aufgrund der Maßnahmen zu deren Eindämmung ist es vermehrt zu Verzügen der Leistungserbringung der AN gekommen. Die Nachweispflicht trägt im Fall der Berufung auf den Wegfall der Pönale infolge von COVID-19 aufgrund der...

Newsletter Privatstiftungen Issue 6|2020

Die Privatstiftung ist ein wichtiges Instrument zur Organisation von (Familien-) Unternehmen. Statistisch äußert sich dies wie folgt: Mit Stand Jänner 2010 waren 1602 Privatstiftungen als Mehrheitsgesellschaft oder Mehrheitsaktionäre von Kapitalgesellschaften tätig....

Vorsicht bei Projektänderungen im Zuge eines Bauvorhabens

Bauvorhaben und deren Pläne werden im Zuge des Bauvorhabens oft noch geändert. Wo ist jedoch die Grenze zwischen Projektänderung und neuem Antrag?Grundsätzlich sind nachträgliche Änderungen des bereits eingereichten Projekts möglich, sofern es sich um unwesentliche...

JUVE-Ranking 2020: Wirtschaftsverwaltungsrecht

Das JUVE Magazin für Wirtschaftsjuristen in Österreich ranked MÜLLER PARTNER im Bereich Vergaberecht:"Die auf das Baurecht spezialisierte Kanzlei berät in der Vergabepraxis überwiegend Bauträger und -gesellschaften, darunter durchaus bei großen und namhaften...

Covid-19: Was ist für den AN zumutbar?

Bei Vereinbarung der ÖNorm B 2110 gelten die Einschränkungen infolge der Covid-19 Pandemie zwar als Umstände in der Sphäre des AG. Der AN hat jedoch alles Zumutbare aufzuwenden, um die daraus resultierenden Folgen möglichst gering zu halten.Es hängt von den Umständen...

Newsletter Privatstiftungen Issue 4|2020

Die aktuellen Entwicklungen rund um die COVID-19 Pandemie stellen auch für die österreichischen Privatstiftungen eine Herausforderung dar. Vor allem der Stiftungsvorstand, als zentrales Geschäftsführungs- und Vertretungsorgan der Stiftung, muss auf die Krise...