Befristete Schwellenwertverordnung bis 30.06.2023 Wie wir bereits zu Beginn des Jahres berichteten, trat mit 31.12.2022 die bis dato geltende österreichische Schwellenwertverordnung 2018 (BGBl. II Nr. 211/2018) außer Kraft. Dies führte dazu, dass mit Jahresbeginn 2023...

Im aktuellen Newsletter Corporate/M&A Issue 1|2023 lesen Sie: OGH: Vorsicht bei der Formulierung eines Entsendungsrechtes hinsichtlich eines Geschäftsführers Standardentwürfe für Nachhaltigkeitsberichterstattung veröffentlicht OGH: Anwendbares Recht bei...

Im aktuellen Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht, FinTechs Issue 6|2022 lesen Sie:  Börsenotierungen sollen erheblich erleichtert werden EuGH zur Insiderinformation und zum Journalistenprivileg Umsetzung der IFD: Das neue Wertpapierfirmengesetz kommt Krypto wird...

Im aktuellen Newsletter Familienrecht Issue 5|2022 lesen Sie: Unterhaltsansprüche eines geschiedenen Ehegatten können ruhen, allerdings nur unter gewissen Voraussetzungen (OGH 1 Ob 98/22a) Datenschutzlücke im Scheidungs- und Verlassenschaftsverfahren geschlossen (OGH...

Die Stiftungserklärung ist die wesentliche Rechtsgrundlage der Privatstiftung. Darunter werden regelmäßig Stiftungsurkunde und Stiftungszusatzurkunde gemeinsam verstanden. § 9 Abs 1 PSG legt den zwingenden Mindestinhalt der Stiftungsurkunde fest. § 9 Abs 2 PSG...

Grundsätzlich kann jeder mit einer gültigen letztwilligen Verfügung über sein Vermögen frei verfügen und seine Erben frei bestimmen. Die sogenannte „Testierfreiheit“ ist gesetzlich nur in wenigen Punkten eingeschränkt. Zu nennen ist hier etwa das Pflichtteilsrecht....