Schuster, bleib bei deinen Leisten!Die Verschuldenshaftung und somit die Schadenersatzpflicht kann sich durch Begehung eines Deliktes oder Verletzung eines Vertrages ergeben (Deliktshaftung, Vertragshaftung). Für einen Schädiger, der außerhalb eines...

Welchen Anspruch hat der Übernehmer bei Selbstverbesserung, wenn er keine Verbesserungsmöglichkeit eingeräumt hat? Wie sind Mangelschäden von Mangelfolgeschäden abzugrenzen?Bei Mängeln kann der Übernehmer vom Übergeber Schadenersatz statt Gewährleistung fordern, wobei...

Der Auftraggeber (AG) hat einem berechtigten Begehren des Auftragnehmers (AN) auf Leistung einer Sicherstellung für den noch ausständigen Werklohn nachzukommen. Kommt er einem solchen nicht, nicht fristgerecht oder nicht ausreichend nach, ist der AN berechtigt, unter...

Bei Verzug des AN hat der AG nur in Ausnahmefällen das Recht ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.   Generell muss bei Schuldnerverzug immer eine angemessene Nachfrist gesetzt werden, sodass der Schuldner eine letzte Chance zur Vertragserfüllung hat. Nur...

Kann ein Vertrag wegen Verkürzung über die Hälfte gemäß § 934 ABGB angefochten werden, obwohl ein Pauschalpreis vereinbart wurde?Aus den Ausführungen des OGH geht also hervor, dass auch Pauschalpreisvereinbarungen wegen Verkürzung über die Hälfte gemäß § 934 ABGB...

Kann bei Ablehnung eines allenfalls überhöhten Sicherstellungsanspruchs der Vertrag aufgelöst werden?Aus den Ausführungen des OGH geht also hervor, dass auch das überhöhte Sicherstellungsbegehren beachtlich und auf den zulässigen Inhalt zu reduzieren ist. Da die...