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Eine Frage des Beweises!

In einem gerichtlichen Rechtsstreit kommt es bekanntlich darauf an, wer, welche Tatsachen zu beweisen hat. Gelingt der Beweis nicht, entscheiden die gesetzlichen Beweislastregeln.



Im Anlassfall der Entscheidung GZ 5 Ob 68/18x konnte die AN nicht beweisen, dass es erst nach der Übergabe zur Beschädigung des von ihr verlegten Kelox-Modulrohres gekommen ist und sie am Eintritt des Wasserschadens kein Verschulden traf. Somit haftete die AN für die Sanierungskosten, obwohl zu wesentlichen Umständen im Verfahren keine Feststellungen getroffen werden konnten. Den gesetzlichen Beweislastregeln kommt also eine entscheidende Rolle zu, wenn der Beweis zu wesentlichen Tatsachen nicht gelingt.

DR. BERNHARD KALL



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