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Thema Pönale

Auch bei einer Leistungsstörung?



Die Pönalisierung von Fertigstellungsterminen ist in der Praxis üblich. Was gilt, wenn es während der Ausführung zu Leistungsstörungen kommt, die sich in einer Bauzeitverlängerung niederschlagen? Gelten die verbindlichen Termine auch in diesem Fall? In einer aktuellen Entscheidung vom 21.11.2017 (6 Ob 101/17x) nimmt der Oberste Gerichtshof (OGH) dazu Stellung.

DR. BERNHARD KALL



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